sehr gerne besprechen wir Ihr Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designvorhaben in unserem Konferenzraum.

Das Patent "Bildaufnahmevorrichtung nach dem Ladungsübertragungsprinzip" des Anmelders George Elwood Smith beschreibt eine Zeilenkamera.

Der Hauptanspruch des Patent lautet:
"1. Bildaufnahmevorrichtung nach dem Ladungsübertragungsprinzip, mit einem fotoempfindlichen Plättchen, insbesondere Halbleiter-Plättchen, das zwei einander gegenüberliegende, im wesentlichen parallele Begrenzungsflächen aufweist, und bei dem auf der einen Begrenzungsfläche, die der einfallenden Strahlung zugewandt Ist, eine transparente erste dielektrische Schicht und auf dieser eine transparente leitfähige Schicht angeordnet sind, während auf der anderen Begrenzungsfläche eine zweite dielektrische Schicht und auf dieser eine Vielzahl von Elektroden angeordnet sind, um Ladungs-Übertragungskanäle In dem Plättchen auszubilden, so daß bei Anlegen geeigneter Spannungen an die Vielzahl von Elektroden in den Kanälen eine Vielzahl von Potentialsenken erzeugt werden, die der anderen Begrenzungsfläche zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anlegen einer geeigneten Spannung (-V ) an die transparente leitfähige Schicht (12; 34; 53) eine der einen Begrenzungsfläche des Plättchens (10; 32; 51) zugeordnete Matrix von Potentialsenken (215; 43) ausgebildet Ist, die zum Aufsammeln und Integrieren von durch Strahlungsabsorption erzeugten Ladungsträgern dient, und daß die Dicke des Plättchens (10; 32; 51) so bemessen Ist, daß einerseits die durch Strahlungsabsorption erzeugten Ladungsträger im wesentlichen nicht die Potentialsenken (25ß) der Ladungs- Übertragungskanäle erreichen, andererseits die in den Potentialsenken (21J3; 43) der Matrix gesammelten Ladungsträger durch das Plättchen (10; 32; 51) zu den Potentialsenken (2SB) der Ladungsübertragungskanäle Obertragen werden können, ohne daß ein Lawinendurchbruch In dem Plättchen (10; 32; 51) verursacht wird."

Diese Erfindung und noch viele mehr werden in dem Fachbuch anhand schematischer Zeichnungen in ihren Besonderheiten und Vorteilen ausführlich erklärt.

Wenn Sie Fragen zur Anmeldung Ihrer Erfindung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Erfindung ist bei uns kostenlos.

entnommen aus: DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE000000907948B, abgerufen am 18.7.2024

entnommen aus: EUIPO, https://www.tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/MX501985011610044, abgerufen am 18.7.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; ICE."

Wenn Sie Fragen zu ihrer Markenanmeldung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Marke ist bei uns kostenlos.